07. Dezember 2016

Einkommensrunde 2017

Einstimmung auf Tarifrunde bei den Ländern

Auf der Personalversammlung des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat der dbb Landesvorsitzende Dietmar Knecht am 5. Dezember 2016 in seinem Grußwort an die Mitarbeiter des Ministeriums auf die kommende Einkommensrunde mit der Tarifgemeinschaft der Länder eingestimmt.

Hierbei ging er auch auf die zwei in M-V durchgeführten dbb Branchentage ein, die auch dazu dienten, das Verständnis für eine einheitliche Einkommensrunde – also für alle Tarifbeschäftigten und Beamten – zu wecken.

„Wir sind der Auffassung, dass eine Einkommensrunde erst dann zu Ende ist, wenn das Tarifergebnis zeit- und inhaltsgleich auf die Beamtenschaft übertragen wird“, so Knecht im Beisein der neuen Ministerin Birgit Hesse, „in den letztem Jahren hat das nur beim Bund, in Hamburg und Bayern gut funktioniert. M-V ist aus diesem Reigen bereits 2013 ausgeschert, nachdem 2011 erstmals eine 1:1 Übertragung gelungen ist“.

Danach regelte die Landesregierung in zwei Besoldungsanpassungsgesetzen unabhängig von Tarifrunden die Besoldung der Beamten. Der nächste Erhöhungsschritt erfolgt zum 1. Juni 2017 in Höhe von 1,75 Prozent.

Etwaige bessere Ergebnisse eines Tarifabschlusses 2017 könnten durch eine Revisionsklausel im Gesetz angepasst werden. „Das ist aber kein Selbstläufer. Daher ist es wichtig, dass sich jede Beamtin und jeder Beamte aktiv in die Tarifrunde einbringt und sich beispielweise im Rahmen von dbb Aktionen auch bemerkbar macht. Nur so kann dem besoldungstechnischen Herumexperimentieren auf die Rücken der Betroffenen ein Ende bereitet werden“, so Knecht abschließend.

Von der Einkommens- und Besoldungsrunde, die am 14. Dezember beginnt und Mitte Februar 2017 enden soll,  sind in Mecklenburg-Vorpommern knapp 36 000 Tarifbeschäftigte und 15 000 Beamte, darunter circa 10 000 Lehrer, über 5 000 Polizisten sowie 2 200 kommunale Beamte betroffen.